Nachahmung lohnt sich nicht (immer)

Unternehmensrecht
Juli 2023

Der Oberste Gerichtshof (OGH) musste sich in einer kürzlich entschiedenen Rechtssache mit der Marke Jägermeister befassen: Die Inhaberin und Herstellerin der „Jägermeister“-Marken begehrte den Schutz ihrer Marke gegen Rufausbeutung. Die Klägerin begehrte den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen eine Warenhandelskette, welche unter einer Eigenmarke einen Kräuterlikör vertrieb, der in seiner Gestaltung auffallend stark an die bekannten „Jägermeister“ erinnerte.

Bei Vergleich der beiden Produkte stellte der OGH fest, dass die Farbkombination, die Frakturschrift auf oranger Banderole und die bildliche Darstellung – ein Hirschkopf – in einer Gesamtschau in auffälliger Weise an die bekannte Marke der Klägerin angelehnt war, und zwar derart, dass es zu einer gedanklichen Verknüpfung und Rufausbeutung führe. An dieser gedanklichen Verknüpfung konnte auch der Aufdruck der rot-weißen Eigenmarke der Warenhandelskette nichts ändern, da er nicht derart auf dem Produkt angebracht war, dass er dazu geeignet gewesen wäre die gedankliche Verknüpfung zu der Marke der Klägerin zu beseitigen.

Darüber hinaus stellte das Höchstgericht fest, dass der comicartige Hirschkopf, der das Produkt der Warenhandelskette prägte, nicht zu einer Unterscheidung führe, sondern vielmehr dazu bestimmt und geeignet sei, das „jugendliche Partyvolk“ anzusprechen, welches das Produkt der Klägerin konsumiere. Auch wenn das ernsthaft an jagdbarem Wild interessierte oder sonst weidwerkaffine Publikum nicht damit angesprochen werde, so der OGH weiter, sei die Ähnlichkeit zwischen der Eigenmarke und der Marke der Klägerin zu groß, sodass die Warenhandelskette ihren Kräuterlikör in der bisherigen Optik nicht weiter bewerben, anbieten, in Verkehr bringen, einführen, ausführen und oder vertreiben darf.