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Ihre Kanzlei Weiskopf/Kappacher/Kössler
Thema des Monats:
Abänderung einer gerichtlichen Kontaktrechtsvereinbarung verlangt eine Umstandsänderung
Für die Entwicklung eines Kindes ist ein enger und guter Kontakt zu seinen Eltern von besonderer Bedeutung. Deshalb haben Eltern nicht bloß das Recht, sondern grundsätzlich auch die Pflicht, mit einem minderjährigen Kind persönliche Kontakte zu pflegen.
Sind Ausbildungskostenrückersatzklauseln, die vor Beginn eines Arbeitsverhältnisses abgeschlossen werden, ebenfalls an § 2d Abs 1 AVRAG zu messen?
In der Praxis kommt es wieder immer wieder vor, dass ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer anbietet, diesem eine Ausbildung zu finanzieren, im Rahmen derer der Arbeitnehmer Kenntnisse und Fähigkeiten in einem bestimmten Bereich erwerben bzw. vertiefen kann.
Können Erhaltungs- und Verbesserungsarbeiten gegen den Fruchtgenussberechtigten als Vermieter durchgesetzt werden?
Gemäß § 6 Abs 1 Mietrechtsgesetz (MRG) hat das Gericht dem Vermieter die Vornahme der Arbeiten binnen angemessener, ein Jahr nicht übersteigender Frist aufzutragen, sollte der Vermieter die Durchführung von Erhaltungs- oder Verbesserungsarbeiten am Mietobjekt unterlassen.
In einer erst kürzlich ergangenen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) befasste sich das Höchstgericht mit der Auslegung von – einem Haushaltsversicherungsvertrag zu Grunde gelegten – Versicherungsbedingungen.
